Initiative wächst - Tempo 30 in Städten

Das Tempolimit auf Autobahnen ist vorerst vom Tisch. Die Diskussion um ein Limit in Städten nimmt aber neue Fahrt auf.

SP-X/Berlin. Die Städte-Initiative für Tempo-30-Zonen wächst. Aus den sieben Mitglieder bei der Gründung Anfang des Jahres sind laut dem Deutschen Städtetag nun mehr als 60 geworden. Insgesamt hätten fast 80 Kommunen bereits Interesse bekundet, wie der Verband mitteilt. Das Limit soll die Städte sicherer und lebenswerter machen.  

Gestartet war die Initiative im Sommer mit sieben deutschen Großstädten, die testweise eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h einführen wollen. Die Gründungsmitglieder der "Städteinitiative Tempo 30" sind Aachen, Augsburg, Freiburg, Hannover, Leipzig, Münster und Ulm. Neu dazugekommen sind unter anderem Mannheim, Wolfsburg und Bonn. Noch fehlen allerdings die rechtlichen Grundlagen für den Test. Die Kommunen hoffen auf eine Änderung der Straßenverkehrsordnung nach der Bundestagswahl. Ziel der Maßnahme ist es, den Verkehr effizienter, sicherer und klimaschonender zu machen. Die Leistungsfähigkeit für den Verkehr werde durch Tempo 30 nicht eingeschränkt, die Aufenthaltsqualität dagegen spürbar erhöht, so die Befürworter der Regelung. Auf einigen Hauptverkehrsstraßen soll den Plänen zufolge weiterhin Tempo 50 möglich sein.   

Aktuell dürfen Kommunen gemäß Straßenverkehrsordnung Tempo 30 nur auf ihren eigenen Straßen festlegen, nicht aber auf übergeordneten Kreis-, Landes-, -oder Bundesstraßen. Dort ist die Tempolimitierung nur bei besonderen Gefahrenpunkten wie vor Schulen, Kindergärten möglich.  

Holger Holzer/SP-X


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